Europa muss die Insolvenz eines Mitgliedsstaates verkraften

Am 23. März hat die Deutsche Bundesbank ihren Monatsbericht für März veröffentlicht. Die Schwerpunkte setzt sie darin auf „Ansatzpunkte zur Stärkung des Ordnungsrahmens der Europäischen Währungsunion“, „die Bedeutung der makroprudenziellen Politik für die Geldpolitik“, „die deutsche Zahlungsbilanz für das Jahr 2014“ sowie die „Wertpapierhalterstatistiken zur Analyse des Wertpapierbesitzes in Deutschland und Europa“. Uns von Debitos interessieren vor allem die besten ersten Aspekte, denn hierin betont die Deutsche Bundesbank, dass die Staaten der Währungsunion für nationale Schulden selbst verantwortlich sind und sowohl die Finanzierung durch die Notenbank als auch die gemeinschaftliche Haftung untersagt sind. Damit bringt sie erneut ihre Kritik an der Krisenpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Ausdruck. Darüber hinaus betont die Bundesbank, dass in der Währungsunion auch der Extremfall einer Insolvenz eines Mitgliedstaates möglichst verkraftbar sein“ muss und kritisiert weiter die „an etlichen Stellen“ bereits erfolgte Verschiebung „zu mehr gemeinschaftlichen Haftungselementen“.

Abwicklung großer, verflochtener Finanzinstitute muss möglich sein
Die Autoren der Bundesbank betonen neben der Möglichkeit des Insolvenz eines Mitgliedsstaats des Währungsunion auch die Notwendigkeit der weiteren Stärkung der Verlustabsorptionsfähigkeit von Banken. Diese damit einhergehenden Maßnahmen sind nötig, um notfalls auch die geregelte Abwicklung eines großen und international verflochtenen Finanzinstituts ohne eine Inanspruchnahme staatlicher Hilfen darstellen zu können. So fordert auch die Bundesbank zur Sicherung der Finanzstabilität einen neuen Politikbereich mit eigenem Instrumentekasten. In diesem Zusammenhang spielen Instrumente zum schnellen Abbau notleidender Kredite eine essentielle Rolle. Mit unserer Online-Plattform bieten wir Banken ein Instrument, um besicherte und unbesicherte Non-Performing Loans (NPLs) schnell, durch das Auktionsverfahren nachvollziehbar transparent und erlösmaximierend zu verkaufen. Schließlich stellt eine Geldpolitik, die mittelfristig auf Preisstabilität ausgerichtet ist, allein keine Garantie für die Vermeidung von Fehlentwicklungen auf den Finanzmärkten dar. Trotz aller Kritik ist die Deutsche Bundesbank jedoch der Auffassung, dass die aktuelle Flexibilität der geldpolitischen Strategie des Eurosystems ausreicht, um künftige Herausforderungen zu meistern. Daher kommt sie zu einem auch beruhigenden Schluss: „Ein grundlegender Strategiewechsel ist nicht notwendig.“



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